Schleswig Holstein zieht Alleingang durch

Der Glücksspielvertrag ist aktuell zwar nicht wieder in aller Munde, aber egal was die 15 Bundesländer da gerade hinter den verschlossenen Türen am Entwurf werkeln, in Kiel scheint man sich nun endgültig zum Alleingang entschlossen zu haben.

Da der Glücksspielvertrag der Bundesländer für Schleswig Holstein mit seinen mageren sieben Lizenzen von Anfang an zu kurz gegriffen war, will man nun alle Wege für ein eigenes Landesgesetz stellen. Bereits am Mittwoch dieser Woche wurde darüber verhandelt, ob es verabschiedet würde.

Schleswig Holstein könnte also in Zukunft äußerst attraktiv für Anbieter von Sportwetten werden. Auch Online Poker umfasst das Landesgesetz und könnte das spielen im Internet bald legal machen. Das Monopol für das staatlich geführte Lotto will man in Schleswig Holstein aber behalten. Die Zulassung für private Anbieter von Sportwetten und Casino soll über Lizenzen geregelt werden. Auch im Bereich des Online Gamblings soll sich dadurch einiges tun, denn die Lizenzen können auch für Internet-Poker und Casino erworben werden.

Der Grund für den beträchtlichen Druck hinter dem Landesgesetz, das die Regierung ausübt, ist allen Anschein nach die finanzielle Lage in Schleswig Holstein. Man muss Einsparungen vornehmen um aus dem Landesdefizit herauszukommen und das nicht zu knapp. Da erscheint das organisierte und regulierte Glücksspiel als dankbare Quelle frischer Gelder.

Die offizielle Zahl der erwarteten Einnahmen soll etwa 60 Millionen Euro pro Jahr betragen, was den Kielern die Haushaltsplanung deutlich bequemer machen sollte. Aber auch direkt für die Wirtschaft soll der Alleingang in Sachen Glücksspiel einiges bewirken. "Wir gehen davon aus, dass etwa 40 Firmen ins Land kommen und 2000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden." hofft Hans-Jörn Arp - seines Zeichens der CDU-Fraktionsvize.

Nun bleibt abzuwarten, ob sich auch die Bundesländer an dem Vorbild von Schleswig Holstein orientieren. Sie wollen erst im Dezember wieder über die Entwicklung des deutschen Glücksspielmarktes diskutieren. Eigentlich viel zu spät, da bereits am ersten Januar die aktuelle Regulierung hinfällig ist.

geschrieben am 19.09.2011 von Tanja Eberhardt


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