Kieler Regulierung findet Anklang

In Kiel hat man sich ja vor kurzem zu einem Alleingang entschieden, was die Regulierung von Glücksspiel angeht. So schließt sich Schleswig-Holstein nicht dem halbherzigen Versuch im Glücksspielvertrag der Länder an, sondern will seine eigenen Gesetze im Glücksspielrecht durchsetzen.

Dieses soll auf Lizenzen beruhen, die mit einer Abgabe von 20 Prozent an dem Rohertrag einhergehen. Daran erhoffen sich die Kieler einen deutlichen Zuwachs an Kapital in den Regierungskassen - genauer gesagt 60 Millionen Euro, die in jedem Jahr durch die Regulierung abfallen sollen.

Dass man auf dem besten Weg hin zu diesen zahlen ist, das versprechen die neusten Informationen aus dem Innenministerium in Kiel. Dort wurden nämlich nun Daten veröffentlicht, die sich um die Bewerber für die besagten Glücksspiellizenzen drehen. Ganze 28 private Anbieter haben sich laut Angaben der Lübecker Zeitung bereits um eine Lizenz beworben.

Von den Verantwortlichen in der Regierung, die hinter der neuen Regulierung in Schleswig-Holstein stehen und an der Realisierung wesentlich mitgewirkt haben, freuen sich über den großen Anklang. Einer von ihnen ist Hans-Jörg Arp, der die große Nachfrage an Lizenzen wie folgt bewertet: "Der Andrang zeigt deutlich, dass die Anbieter in einem legalen Markt spielen wollen und bereit sind, dafür Abgaben zu zahlen."

Allerdings hat der Alleingang von Schleswig-Holstein und besonders die hohe Zahl der Bewerber um Lizenzen wieder die Kritiker des Glücksspiels auf den Plan gerufen. Ralf Stegner, seines Zeichens der Fraktionschef bei der SPD, kommentierte dies etwas zynisch: "Es war zu erwarten, dass dieses Gesetz dazu führt, dass sich die Glücksspielritter hier versammeln - das ist, wie wenn man das Licht anmacht und in Scharen die Motten kommen."

Warten müssen alle Parteien sowieso noch ein bisschen, denn in Kraft treten die neuen Regulierungen er im März 2012, dann wird nämlich das beschlossene Modell umgesetzt. Vorher steht da noch die Ministerpräsidentenkonferenz am 27. und 28. Oktober an, die in Lübeck stattfinden wird. Dort geht es dann wieder um eine deutschlandweite Regelung. Vielleicht nehmen sich die anderen Länder ja da ein Beispiel an den Kielern.

geschrieben am 13.10.2011 von Fabian Fehrmann


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